Magdeburg. Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen.
Als bekannter Jurist treibt Maximilian Steinbeis gerade Initiativen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts voran. Als Autor ist er nach der Frankfurter Buchmesse zur Vorstellung seines aktuellen Buchs „Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“ am Mittwoch, 23. Oktober, um 19.30 Uhr in der Stadtbibliothek zu Gast.
Wer heutzutage nach einer autoritären Herrschaft strebe, die weder durch Parteienwettbewerb, Rechtsstaat oder Pressefreiheit und eine kritische Öffentlichkeit begrenzt wird, kann die Institutionen der liberalen Demokratie selbst dafür missbrauchen, skizziert Maximilian Steinbeis den Ausgangspunkt seiner Überlegungen. Entwicklungen wie in Ungarn sind ihm eine Warnung, dass die Demokratie in akuter Gefahr ist. In seiner Analyse zeigt er, wie Feinde der demokratischen Gesellschaft das Recht inzwischen in einer Vielzahl von Staaten unter dem Vorwand instrumentalisieren, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten.
Unterstützt von einem Expertenteam versucht er mit Blick auf Deutschland am Beispiel Thüringens zu zeigen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie sich bestehende Gesetze und Institutionen zunutze machen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst wären unmittelbar betroffen. Für Maximilian Steinbeis bleibt nur noch wenig Zeit, die bewährten Freiheitsrechte gegen diese Angriffe zu verteidigen. Vielmehr gelte es, das Bewusstsein für die Bedrohungen zu schärfen, denen eine freie Gesellschaft ausgesetzt ist und Lösungswege zu entwickeln.
Maximilian Steinbeis, Jahrgang 1970, studierte Jura und arbeitete als Wirtschaftsjournalist, daneben veröffentlichte er auch literarische Texte. Seit 2009 betreibt er den Verfassungsblog, wo internationale Autoren wissenschaftliche Fragen im Grenzbereich von Politik und Recht diskutieren. Er veröffentlichte außerdem zu Themen wie Rechtspopulismus und Migrationspolitik.
Gemeinsam mit der Stadtbibliothek lädt die Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt alle interessierten Gäste herzlich zur Vorstellung des Buches „Die verwundbare Demokratie“ mit dem Autor Maximilian Steinbeis am Mittwoch, 23. Oktober, um 19.30 Uhr in die Zentralbibliothek, Breiter Weg 109, ein. Das Gespräch mit dem Autor führt der Moderator und Journalist Bastian Wierzioch. Der Eintritt ist frei.
Quelle: Stadtbibliothek Magdeburg / Dr. Maik Hattenhorst