Tankrabatt kommt: Steuersenkung für drei Monate

Carlos Kasper (SPD), zuständiger Berichterstatter: 

Der Finanzausschuss hat heute das Energiesteuersenkungsgesetz beschlossen. Damit kann die befristete Steuersenkung auf Diesel und Benzin zum 1. Juni in Kraft treten. Für drei Monate wird Diesel mindestens um 14 Cent pro Liter und Benzin um 30 Cent pro Liter günstiger. 

„Die hohen Spritpreise stellen Verbraucherinnen und Verbraucher derzeit vor große Herausforderungen. Deshalb sorgen wir jetzt für eine schnelle und konkrete Preissenkung an den Tankstellen. Der Tankrabatt kommt ab dem 1. Juni.

Mit der befristeten Steuersenkung entlasten wir insbesondere Menschen im ländlichen Raum. Wer auf dem Land zur Arbeit pendelt und keinen öffentlichen Nahverkehr vor der Haustür hat, steht derzeit vor massiven Mehrausgaben.

Gerade für Menschen mit kleinem Geldbeutel ist das eine starke Mehrbelastung. Deswegen senken wir für drei Monate die Steuern auf Diesel und Benzin auf den EU-Mindestsatz. Hiervon profitieren auch die Landwirte, die mit ihren Traktoren einen besonders hohen Verbrauch haben.

Wichtig ist, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucherinnen und Verbraucher weitergeben. Dafür wird das Kartellamt den Markt besonders unter die Lupe nehmen und die Einhaltung des Rechts überwachen. Denn Großölkonzerne stehen in der Pflicht und dürfen sich nicht an der Krise bereichern.“

Foto (c) carlos-kasper.spd.de