Es sind Bilder, die am Lampedusa erinnern. Die griechische Insel Kreta erlebt momentan einen FlĂŒchtlingsstrom, den es schon lange nicht mehr gegeben hat. Tausende Migraten, die jede Woche ankommen. Die Gemeinden auf der Ferieninsel Ă€chzen unter der Last und fordern … Weiter
Die von russischen Angriffen immer wieder schwer getroffene Ukraine soll nach Angaben ihres PrĂ€sidenten Wolodymyr Selenskyj schon bald bessere Waffen zum Schutz der eigenen StĂ€dte haben. «Wir nĂ€hern uns einer mehrstufigen Vereinbarung ĂŒber neue Patriot-(Flugabwehr-)Systeme und den dazugehörigen Raketen», sagte … Weiter
Im Koalitionsstreit um die Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht ist eine schnelle Lösung nicht in Sicht. Allerdings wollen die Spitzen von CSU/CDU und SPD den Schaden begrenzen. Bei internen Beratungen sprachen SPD-Vorstand und -Fraktion ĂŒber die Möglichkeit eines direkten GesprĂ€chs zwischen der … Weiter
Nach der neuen ZollankĂŒndigung von US-PrĂ€sident Donald Trump auf EU-Importe ist offen, ob die Handelspartner vor dem 1. August doch noch eine Einigung erzielen. Trump hatte am Samstag die geplanten Zölle in Höhe von 30 Prozent bekanntgemacht. Ob die EinfĂŒhrung … Weiter
Russlands AuĂenminister Sergej Lawrow hat bei seinem Besuch in Nordkorea die Fortsetzung der militĂ€rischen Allianz beider LĂ€nder betont. «Unsere koreanischen Freunde haben ihre eindeutige UnterstĂŒtzung gegenĂŒber allen Zielen der militĂ€rischen Spezialoperation und den Handlungen der russischen FĂŒhrung und der russischen … Weiter
Christoph Lemmer analysiert bei WELT das Drama um die Wahl des Postens des Verfassungsrichters. Die SPD hĂ€lt an ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf fest, doch die Kandidatin ist hochumstritten. ĂuĂerungen und Verzwickungen innerhalb der Corona-Pandemie machen Brosius-Gersdorf zu einer Kandidatin, an … Weiter
Nach der gescheiterten Wahl von Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf im Bundestag sieht der frĂŒhere CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach die Schuld nicht bei seiner Partei. Im GesprĂ€ch mit WELT erklĂ€rte Bosbach, eine âSchmutzkampagne der Unionâ könne er nicht erkennen â es genĂŒge, die öffentlichen … Weiter
Nach der vorerst gescheiterten Wahl dreier Verfassungsrichter durch den Bundestag will die SPD ihre umstrittene Richter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf einem Bericht zufolge vor der Unionsfraktion auftreten lassen. Brosius-Gersdorf, deren Wahl am Freitag geplatzt war, soll persönlich vor die Unionsfraktion treten und … Weiter
In einer scharfen Bundestagsrede greift der parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer der AFD Bernd Baumann die gescheiterte Wahl der Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf an. Die Kandidatin sei politisch befangen, so der Vorwurf, und die Regierungskoalition handele instabil und ideologisch. Der Redner erhebt massive VorwĂŒrfe … Weiter
CDU/CSU, SPD und GrĂŒne wollen die fĂŒr heute angesetzten Wahlen von drei neuen Verfassungsrichtern vertagen. Das teilte BundestagsvizeprĂ€sidentin Josephine Ortleb als Sitzungsleiterin im Plenum mit. Mehrheiten waren vor den Abstimmungen ungewiss Die Mehrheiten galten selbst kurz vor den angesetzten Wahlterminen … Weiter