SPD-Chefin Saskia Esken hat die Innenminister dazu aufgerufen, Material fĂŒr ein mögliches Verbot der AfD zu sammeln. „Ich erwarte, dass die Innenminister von Bund und LĂ€ndern die Erkenntnisse der VerfassungsschutzĂ€mter zu den extremistischen Bestrebungen der AfD weiterhin zusammentragen sowie gegebenenfalls … Weiter
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sorgt sich um das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in ThĂŒringen und Sachsen am Sonntag. In beiden BundeslĂ€ndern liegt die SPD laut ZDF-Politbarometer bei 6 Prozent, damit scheint auch ein Scheitern an der FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde nicht … Weiter
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Stationierung von US-Raketen gröĂerer Reichweite verteidigt. Zugleich ĂŒbte sie Kritik am Verfahren. Da seien „sicher Fehler gemacht worden“, sagte Esken im „Sommerinterview“ des ZDF. In der Sache sei die Entscheidung … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesfinanzminister Christian Lindner im Streit um den Bundeshaushalt erneut scharf kritisiert. Sie warf dem FDP-Chef vor, die Ergebnisse der Gutachten zum Etat 2025 zunĂ€chst im ZDF-Sommerinterview öffentlich gemacht zu haben. „Er spricht von Transparenz, aber er … Weiter
Nach Ansicht von SPD-Chefin Saskia Esken sollte sich die Bundesregierung von Elon Musks Kommunikationsplattform X zurĂŒckziehen. Es sei wichtig, dass die EU ĂŒber das sogenannte Gesetz ĂŒber digitale Dienste „die Daumenschrauben“ gegenĂŒber der Plattform anziehe, sagte Esken dem „Handelsblatt“. „Ebenso … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat die Ampel-Parteien nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Europawahl zur Zusammenarbeit in den anstehenden Haushaltsverhandlungen aufgerufen. In diesen gehe es darum, „nicht die Interessen der SPD, der FDP oder der GrĂŒnen, sondern die Interessen der Menschen … Weiter
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat sich fĂŒr mehr Ermittlungsdruck bei verbaler Gewalt gegen Politiker ausgesprochen. „Da mĂŒssen wir im Netz, aber natĂŒrlich auch im tĂ€glichen Leben ein Auge darauf haben, dass auch alles strafverfolgt wird, was in der Sprache strafbar … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich fĂŒr eine Reform der Mindestlohnkommission ausgesprochen. „Wir sollten die gesetzlichen Vorgaben fĂŒr die Mindestlohnkommission so verĂ€ndern, dass dort Entscheidungen nur im Konsens getroffen werden können“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Esken bekrĂ€ftigte auĂerdem die Forderung … Weiter
FĂŒr SPD-Chefin Saskia Esken bleibt ein Verbotsverfahren gegen die AfD eine Option. „Ein solches Parteienverbot unterliegt zu Recht hohen HĂŒrden. Aber ich bin ĂŒberzeugt, dass wir das immer wieder prĂŒfen sollten“, sagte Esken der dpa. Zur BegrĂŒndung sagte Esken, die … Weiter
SPD-Chefin Saskia Esken sieht in der FDP-Mitgliederbefragung zur Ampel-Koalition keine Gefahr fĂŒr den Fortbestand des Dreier-BĂŒndnisses. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur machte sie deutlich, dass sie unabhĂ€ngig vom Ergebnis davon ausgeht, dass die FDP-FĂŒhrung zur Ampel steht. „Christian Lindner … Weiter