Sport/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) âBei der Sanierung und dem Neubau von SportstĂ€tten muss grundsĂ€tzlich Barrierefreiheit hergestellt werden.“ Diese Forderung erhob der Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr die Belange von Menschen mit Behinderungen, JĂŒrgen Dusel, am Mittwoch vor dem Sportausschuss und erhielt dabei … Weiter
Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschĂ€tzung/Ausschuss Berlin: (hib/DES) Der Ausschuss fĂŒr Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschĂ€tzung hat am Mittwochmittag den Gesetzentwurf zur Energiepreispauschale fĂŒr Studierende (20/4536) beschlossen. Bei Enthaltung der AfD-Fraktion, stimmten alle anderen Fraktionen fĂŒr den Entwurf, der eine Einmalzahlung von 200 … Weiter
Der vor wenigen Wochen in seinem Amt bestĂ€tigte TĂŒbinger OberbĂŒrgermeister Boris Palmer (Foto) sieht Deutschland bei der Aufnahme ukrainischer KriegsflĂŒchtlinge an Grenzen angekommen. „Wir könnten sehr viel mehr Menschen aus der Ukraine aufnehmen, wenn wir die Standards absenken. Solange aber … Weiter
Sebastian Kurz: „Die Unschuldsvermutung steht in der Verfassung, aber RealitĂ€t ist sie nicht“ Hamburg (ots) – Ăsterreichs frĂŒherer Bundeskanzler Sebastian Kurz beteuert in einem exklusiven Interview mit dem stern seine Unschuld. Bevor der österreichische Ex-Kanzler am vergangenen Montag von der … Weiter
Hamburg (ots) – Der Landmaschinenhersteller Claas verstöĂt womöglich gegen geltende Sanktionsvorschriften, berichtet die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Interne Unterlagen aus dem Milliarden-Konzern, die der ZEIT und Radio Hochstift vorliegen, zeigen, wie Claas seit Monaten planen soll, AusfuhrbeschrĂ€nkungen systematisch … Weiter
Bundeskabinett beschlieĂt Eckpunkte zur FachkrĂ€fteeinwanderung Die Bundesregierung hat heute im Kabinett Eckpunkte zur FachkrĂ€fteeinwanderung aus Drittstaaten beschlossen. Damit setzt sie ein starkes Signal fĂŒr die Zukunft der deutschen Wirtschaft und des deutschen Arbeitsmarkts. Die Bundesregierung ebnet den Weg fĂŒr das … Weiter
GPP-PrĂ€sident Stock: „WĂŒrde definitiv helfen, um Infektionen zu begrenzen“ – Appell an Eltern, nicht unnötig zum Arzt zu gehen OsnabrĂŒck (ots). Wegen der Ăberlastung von Kinderkliniken durch die RSV- und Influenza-Welle werben KinderĂ€rzte fĂŒr eine RĂŒckkehr zur Maskenpflicht. „Eine Maskenpflicht … Weiter
Inneres und Heimat/Ausschuss Berlin: (hib/STO) Der Ausschuss fĂŒr Inneres und Heimat hat grĂŒnes Licht fĂŒr die EinfĂŒhrung des sogenannten âChancen-Aufenthaltsrechts“ gegeben. Gegen die Stimmen der CDU/CSU- und der AfD-Fraktion verabschiedete das Gremium am Mittwochvormittag mit der Koalitionsmehrheit den entsprechenden Gesetzentwurf … Weiter
Hamburg (ots) – Querdenker und Rechtsradikale betreiben in Deutschland eigene Schulen – ĂŒber das ganze Bundesgebiet verteilt gibt es mehrere Dutzend. Das zeigt eine stern-Recherche, bei der Kollegen in die Szene einstiegen. Organisiert werden diese „schulĂ€hnlichen Einrichtungen“ von Eltern, die … Weiter
Stellvertretende Vorsitzende Hannack: Mehr Mitspracherecht bei Arbeitszeiten OsnabrĂŒck (ots). In der Diskussion um den FachkrĂ€ftemangel in Deutschland kommt dem Bundesfrauenausschuss des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Partizipation von Frauen am Arbeitsmarkt zu kurz. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack (Foto) kritisierte im … Weiter