In der Ostukraine verschärft sich die Lage weiter. Russische Truppen verzeichnen erhebliche Geländegewinne im Donbass, insbesondere in der Nähe von Pokrowsk und Selidowe. Trotz ukrainischer Angriffe auf die russische Grenzprovinz Kursk, einschlieĂźlich Belgorod, berichten prorussische Quellen, dass die Angriffe abgewehrt … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht fĂĽr eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die Länder in der Pflicht. «Gesetzlich haben wir bereits umfassende neue Grundlagen fĂĽr mehr RĂĽckfĂĽhrungen geschaffen, damit sich Ausreisepflichtige der Abschiebung nicht mehr entziehen können», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen … Weiter
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, wĂĽrden sich bei der Alternative Scholz vs. Merz in dieser Woche nur noch jeweils 25 Prozent fĂĽr Friedrich Merz bzw. Olaf Scholz entscheiden. Mittlerweile 50 Prozent der Wahlberechtigten – ein neuer Höchstwert – … Weiter
Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, kritisiert im WELT-Interview die deutsche Migrationspolitik scharf und fordert dringende MaĂźnahmen. Er spricht ĂĽber die Ăśberlastung der Kommunen, das Versagen bei Abschiebungen und die Notwendigkeit, die Bevölkerung von realen Fortschritten zu ĂĽberzeugen. Sager betont, … Weiter
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp fĂĽr bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. „Dass wir pauschal fĂĽr die ganze EU oder Deutschland sagen, dass wir bestimmte Menschen gar nicht mehr aufnehmen, … Weiter
Russland hat die Ukraine die zweite Nacht in Folge mit schweren Luftangriffen verschiedener Waffentypen ĂĽberzogen. Dabei wurden nach ersten Ăśberblicken der ukrainischen Behörden mindestens fĂĽnf Menschen getötet – zwei Menschen durch einen Raketentreffer auf ein Hotel in Krywyj Rih und … Weiter
FDP-Landtagsfraktion lädt fĂĽr den 29. August 2024 ins Tessenowloft ein Magdeburg. Sind Rechtsstaat und BĂĽrokratie tatsächlich zwei Seiten einer Medaille? Wie gelingt bessere Rechtsetzung und weniger BĂĽrokratie? Kann BĂĽrokratieabbau das Vertrauen in den Staat stärken? Darum und weitere Fragen rund … Weiter
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Vergeltung fĂĽr die groĂźangelegten russischen Luftangriffe auf sein Land angekĂĽndigt. An der militärischen Antwort wĂĽrden auch vom Westen gelieferte F-16-Kampfjets beteiligt sein, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Russland hatte das Nachbarland nach Angaben … Weiter
Bei der ukrainischen Gegenoffensive im Gebiet Kursk sind nach Medienangaben viele russische Wehrpflichtige gefangen genommen worden oder gelten als vermisst. So wĂĽrden mindestens 81 Wehrpflichtige vermisst, weitere 38 seien in den von ukrainischen Militärs veröffentlichten Videos als Gefangene identifiziert worden, … Weiter
Erst reklamierte der Islamische Staat den Anschlag von Solingen fĂĽr sich, dann tauchte ein Bekennervideo des Attentäters auf. WELT hat den Ort gefunden, an dem das Video aufgenommen wurde. Es ist erschreckend nah am Tatort – und an seiner Asylunterkunft. … Weiter