Magdeburg. Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva FeuĂner (Foto) hat erleichtert und erfreut auf das Einlenken der Bundesregierung nach Kritik an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes reagiert. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte angekĂŒndigt, COVID-19 in den so genannten Pest-Paragraphen (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufzunehmen, der auch … Weiter
Die umstrittenen PlĂ€ne der Ampel-Koalition fĂŒr die kĂŒnftigen Corona-Schutzregeln in Deutschland sollen am Freitag besiegelt werden. Am Vormittag soll der Bundestag die geplante neue Rechtsgrundlage fĂŒr Alltagsauflagen beschlieĂen. Mittags soll sich der Bundesrat in einer Sondersitzung abschlieĂend damit befassen. Die … Weiter
Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder fassen folgenden Beschluss: Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder verurteilen den Angriffskrieg des russischen PrĂ€sidenten Putin gegen die Ukraine auf das SchĂ€rfste. Er ist ein eklatanter Bruch des … Weiter
Die Omikron-Variante des Corona-Virus breitet sich in Deutschland aus. Allerdings scheint der Höhepunkt der Omikron-Welle in den meisten LĂ€ndern ĂŒberschritten zu sein. Der Expertenrat der Bundesregierung geht in seiner aktuellen Stellungnahme vom 14. Februar 2022 davon aus, dass der Anstieg … Weiter
Bentele: Akzeptanz fĂŒr MaĂnahmen muss erhöht werden âMenschen mit mehreren chronischen Erkrankungen nicht mit Impfgegnern in einen Topf werfen“ Vor der MinisterprĂ€sidentenkonferenz, die sich heute mit neuen Corona-Regeln und MaĂnahmen wegen der Omikron-Variante beschĂ€ftigt, nimmt VdK-PrĂ€sidentin Verena Bentele (Foto) Stellung. … Weiter
Die strengen Corona-Regeln in Deutschland sorgen auch dieses Jahr wieder fĂŒr gedĂ€mpfte Stimmung zum Jahreswechsel. Viel ist verboten: keine groĂen Partys, KontaktbeschrĂ€nkungen und ein Raketen-Verkaufsverbot. Doch ein klein wenig bleibt zu Silvester noch erlaubt. Titelfoto/pixabay
Bei Schwerpunktkontrollen im ganzen Land Sachsen-Anhalt haben Polizistinnen und Polizisten gemeinsam mit BeschĂ€ftigten der Kommunen die Einhaltung der Corona-Regeln im öffentlichen Nahverkehr ĂŒberprĂŒft. Dabei wurden rund 7.200 FahrgĂ€ste kontrolliert. Von ihnen konnten 144 keinen nötigen Nachweis vorweisen, dass sie gegen … Weiter