Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Union (28%) gegenĂŒber der Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu, wĂ€hrend die GrĂŒnen (20%) vier Prozentpunkte verlieren. Die SPD verbessert sich um einen Prozentpunkt auf 19 Prozent, wĂ€hrend die FDP leicht verliert und nur noch 6 … Weiter
Magdeburg. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Detlef GĂŒrth (Foto), fordert die Bundesregierung auf, die Wohnungswirtschaft bei den aktuell drĂ€ngenden Problemen dieser Branche finanziell zu unterstĂŒtzen: âDie Wohnungswirtschaft muss sich gegenwĂ€rtig mit drei groĂen Aufgaben beschĂ€ftigen. Sie muss … Weiter
Bundeskanzler Scholz gibt Antworten auf die Sorgen in dieser ernsten Zeit: âWir helfen allen, die die steigenden Kosten alleine nicht bewĂ€ltigen können. Wir haben fĂŒr Alternativen zum russischen Gas gesorgt. Und: Deutschland hakt sich unter, wir stehen solidarisch zusammenâ, so … Weiter
CSU-Chef verlangt Weiterbetrieb der Kernkraftwerke bis 2024 – Rettungsschirm fĂŒr Unternehmen wie in Corona-Pandemie OsnabrĂŒck (ots). Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder drĂ€ngt weiter auf einen Streckbetrieb fĂŒr die verbliebenen drei Kernkraftwerke. Der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte Söder: „Habeck und die … Weiter
Bayerischer MinisterprĂ€sident hĂ€lt Anrufung des Vermittlungsausschusses fĂŒr möglich – „Bund muss deutlich mehr Geld drauflegen“ OsnabrĂŒck (ots). Der bayerische MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) hĂ€lt eine Anrufung des Vermittlungsausschusses fĂŒr das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung nicht fĂŒr ausgeschlossen. „Das halte ich … Weiter
Von 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 soll ein neuer Rechtsrahmen fĂŒr die Corona-SchutzmaĂnahmen gelten. Der Deutsche Bundestag hat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Ziel der Neuregelungen ist, vor allem den Schutz vulnerabler Gruppen im Herbst und Winter zu verbessern. … Weiter
Bundeskanzler Scholz hat heute mit dem ukrainischen PrĂ€sidenten Selenskyj telefoniert und sich zur militĂ€rischen, humanitĂ€ren und wirtschaftlichen Lage der Ukraine und Möglichkeiten der weiteren konkreten UnterstĂŒtzung, einschlieĂlich beim Wiederaufbau, ausgetauscht. Der Bundeskanzler betonte, dass Deutschland nicht nachlassen werde, die Ukraine … Weiter
Berlin (ots) – Der SPD-GeneralsekretĂ€r Kevin KĂŒhnert (Foto) hat im ARD-Mittagsmagazin die Kritik an der Energiepauschale der Bundesregierung zurĂŒckgewiesen. „Sie können in Deutschland auch einen Auszahlungsmechanismus entwickeln, bei dem in Stufen alle etwas Unterschiedliches bekommen, aber den haben Sie in … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (18%) gegenĂŒber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, wĂ€hrend die GrĂŒnen (24%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der Union (26%), FDP (7%), Linke (5%) und AfD (11%) sowie der sonstigen Parteien (9%) Ă€ndern sich … Weiter
Berlin, 5.9.2022: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die heute von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verkĂŒndete Entscheidung, den deutschen Atomausstieg nicht wie gesetzlich vorgesehen bis Ende dieses Jahres abzuschlieĂen. Stattdessen soll eine sogenannte âEinsatzreserve“ fĂŒr die Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 … Weiter