Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer spricht sich eine Mehrheit der BundesbĂĽrger gegen die Forderung der ukrainischen Regierung aus, zusätzlich zu den bisher bereitgestellten Flugabwehrpanzern auch moderne Kampfpanzer zu liefern. 53 Prozent lehnen die Lieferung solcher Kampfpanzer ab, 38 Prozent sprechen sich … Weiter
Deutschland steckt in einer Energiekrise. Dass die Europäische Union einige der gegen Russland verhängten Sanktionen aufgrund der negativen Folgen fĂĽr Deutschland aufheben sollte, meinen laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer 26 Prozent der BundesbĂĽrger. 14 Prozent sprechen sich dafĂĽr aus, alle Sanktionen … Weiter
Die GrĂĽnen verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer nochmals einen Prozentpunkt und sinken damit zum ersten Mal seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Die FDP verbessert sich um einen Prozentpunkt und liegt aktuell bei 7 Prozent. Die Werte fĂĽr SPD (19%), … Weiter
FDP-Chef sieht finanzielle Verschwendung bei Ă–ffentlich-Rechtlichen OsnabrĂĽck (ots). Nach seinem Vorschlag, einen freiwilligen Gehälterdeckel unterhalb der EinkĂĽnfte des Bundeskanzlers fĂĽr das Spitzenpersonal bei den Ă–ffentlich-Rechtlichen einzufĂĽhren, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (Foto) jetzt nachgelegt. In einem Gespräch mit der „Neuen OsnabrĂĽcker … Weiter
Der russische Angriffskrieg hat Konsequenzen – nicht nur fĂĽr die BĂĽrgerinnen und BĂĽrger in der Ukraine. Auch in Deutschland spĂĽren wir das. Zum Beispiel sind die Gaslieferungen aus Russland plötzlich eingestellt worden. Immerhin: Wir hatten uns lange darauf vorbereitet. Und … Weiter
Am 16. September 2022 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19 zugestimmt, das der Bundestag am 8. September 2022 verabschiedet hatte. In einer begleitenden EntschlieĂźung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die Coronavirus-Impfverordnung einschlieĂźlich … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva FeuĂźner (Foto) hat erleichtert und erfreut auf das Einlenken der Bundesregierung nach Kritik an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes reagiert. Bundesgesundheitsminister Lauterbach hatte angekĂĽndigt, COVID-19 in den so genannten Pest-Paragraphen (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufzunehmen, der auch … Weiter
Die erste Wasserstoff-Testlieferung aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ist in Deutschland im Hafen Hamburg angekommen. Die Lieferung wurde während der Delegations-Reise von Bundesminister Robert Habeck am 21. März in Abu Dhabi vereinbart und ist ein wichtiger Schritt fĂĽr den … Weiter
Hamburg (ots) – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Jens Spahn, hat die Bundesregierung scharf angriffen. Die Kommunikation der Ampel sei „unverantwortlich“, sagt Spahn in einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Spahn wirft der Bundesregierung vor, durch … Weiter
Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv sinkt die Zufriedenheit der BundesbĂĽrger mit den fĂĽhrenden Köpfen der Bundesregierung deutlich. Mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz sind aktuell nur 35 Prozent der BundesbĂĽrger zufrieden oder sehr zufrieden. 62 … Weiter