Mit gedämpften Erwartungen hinsichtlich der eigenen wirtschaftlichen Lage gehen die Deutschen Ende 2023 in das kommende Jahr. Vier von zehn Befragten (41 Prozent/-1 Prozentpunkt) befürchten im aktuellen DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin, dass es ihnen persönlich in einem Jahr wirtschaftlich schlechter … Weiter
CDU-Fraktionsvize: Abgeschaltete AKW „schnellstmöglich bis mindestens Mitte der 30er-Jahre wieder ans Netz“ – Bei neuen Gaskraftwerken „auf Wasserstofffähigkeit verzichten“ Osnabrück (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (Foto) hat dafür geworben, die zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke „so schnell wie irgend möglich“ wieder ans Netz … Weiter
Innenministerin Nancy Faeser befürchtet zu Silvester erneut gewalttätige Ausschreitungen in mehreren Städten. Sie habe die Sorge, „dass Silvester wieder ein Tag sein könnte, an dem wir in manchen Städten blinde Wut und sinnlose Gewalt zum Beispiel gegen Polizisten oder Rettungskräfte … Weiter
Vor allem mehr Abschiebungen in die Türkei – Kritik von der Linken Osnabrück (ots). Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist weiter gestiegen. In den ersten zehn Monaten wurden bereits mehr Personen abgeschoben als im Gesamtjahr 2022. Das geht aus … Weiter
Die Bundesregierung will das Postgesetz erstmals seit einem Vierteljahrhundert grundlegend reformieren. Es wird erwartet, dass das Bundeskabinett einen Vorschlag des Wirtschaftsministeriums am Mittwoch annimmt. Dem Vorschlag nach, soll die Post bei der Briefbeförderung künftig weniger Zeitdruck haben. Dadurch kann sie … Weiter
CDU-Fraktionsvize: „Wenn wir das acht Wochen lang durchziehen, werden die Zahlen dramatisch zurückgehen“ – Mit „sicherem Hafen“ in Drittstaaten „ist UN-Flüchtlingskonvention erfüllt“ Osnabrück (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat für die Verbringung aller Flüchtlinge, „die irregulär die EU erreichen“, nach Ghana, … Weiter
CDU-Fraktionsvize wirbt für längere Arbeitszeiten – „Wer Jobs als Arbeitsfähiger ablehnt, sollte deutlich weniger Geld bekommen“ Osnabrück (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn fordert zur Wohlstandssicherung längere Arbeitszeiten. „Helmut Kohl hat in den 90er-Jahren mal vom Freizeitpark Deutschland gesprochen. Wenn ich mich … Weiter
Innenministerium Nancy Faeser (SPD) sieht eine zunehmende Bedrohung durch islamistischen Terror in Deutschland. Die Gefahr einer „Radikalisierung von gewaltbereiten Islamisten ist hoch“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen seit dem Terrorangriff der Hamas auf … Weiter
CDU-Fraktionsvize prognostiziert „furchtbares“ erstes Quartal – Klare Absage an Reform der Schuldenbremse nach Bundestagswahl Osnabrück (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn (Foto) hat den Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 erneut scharf kritisiert. „Die Ampel macht das Leben beim Heizen, Tanken, Essen und … Weiter
Künftig ist es bundesweit verboten, so genannte Himmelslaternen zu verkaufen: Der Bundesrat stimmte am 15. Dezember 2023 einem entsprechenden Verordnungsentwurf der Bundesregierung zu. Lückenschluss in der RechtslageHintergrund für die Verordnung: Nach derzeitiger Rechtslage ist zwar die Verwendung von Himmels- oder … Weiter