Zu Beginn ihrer Antrittsreise nach Paris, BrĂŒssel und Warschau erklĂ€rte AuĂenministerin Annalena Baerbock: “ In Paris, BrĂŒssel und Warschau wird meine erste Botschaft sein: Auf die neue Bundesregierung können sich unsere Partner in der EuropĂ€ischen Union verlassen, vom ersten Tag … Weiter
Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sozialexperten sehen die neuerliche VerschĂ€rfung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Grundsatz positiv. Insbesondere die geplante Impfpflicht fĂŒr Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen stöĂt auf breite Zustimmung. Die Experten Ă€uĂerten sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (Foto) wird am 10. Dezember 2021 zu seinen Antrittsbesuchen nach Paris sowie bei der EU und der NATO nach BrĂŒssel reisen. In Paris wird Bundeskanzler Scholz von PrĂ€sident Emmanuel Macron mit militĂ€rischen Ehren empfangen. Der erste Auslandsbesuch … Weiter
Ein Sprecher des AuswĂ€rtigen Amts erklĂ€rte heute (08.12.): “ AuĂenministerin Annalena Baerbock (Foto) bricht heute Abend (08.12.) zu ihrer ersten Reise nach Paris, BrĂŒssel und Warschau auf. Ministerin Baerbock wird am Mittwochabend (08.12.) zunĂ€chst nach Paris reisen, wo sie am … Weiter
In einer Sondersitzung am 10. Dezember 2021 um 13:00 Uhr stimmt der Bundesrat voraussichtlich ĂŒber Ănderungen am Infektionsschutzgesetz ab, die der Bundestag zuvor beschlieĂen will. Dies hat BundesratsprĂ€sident Ramelow entschieden. Damit insbesondere das zu erwartende âGesetz zur StĂ€rkung der ImpfprĂ€vention … Weiter
Bonn/Berlin (ots) Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel (Foto), hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hĂ€tten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch … Weiter
Neues aus AusschĂŒssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Dienstag, 7. Dezember 2021 Impfpflicht fĂŒr Gesundheitsberufe geplantGesundheit/GesetzentwurfBerlin: (hib/PK) FĂŒr bestimmte Berufsgruppen soll kĂŒnftig eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gelten. Das geht aus einem Gesetzentwurf (20/188) der Fraktionen von SPD, GrĂŒnen und FDP … Weiter
Angesichts der aktuellen pandemischen Lage verlĂ€ngern die Bundesregierung und die KfW die Frist zur Antragstellung im KfW-Sonderprogramm bis zum 30.04.2022 und erhöhen erneut die Kreditobergrenzen. Hierdurch steht das groĂvolumige KfW-Sonderprogramm weiterhin Unternehmen aller GröĂen und Branchen zur Deckung ihres LiquiditĂ€tsbedarf … Weiter
Aktuell gibt es in Deutschland 972.500 Coronavirus-Infizierte. Das Robert Koch-Institut (RKI) verzeichnete 42.055 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt bundesweit aktuell bei 439,2 (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, Stand: 5. Dezember 2021, … Weiter
Aktuell gibt es in Deutschland 955.000 Coronavirus-Infizierte. Das Robert Koch-Institut (RKI) verzeichnete 64.510 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt bundesweit aktuell bei 442,7 (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, Stand: 4. Dezember 2021, … Weiter